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Zum ‚Tag der Arbeit’: Wir fordern ein Ende aller Arbeitsverbote für Asylsuchende

münchen 103

Wir fordern alle Arbeitsverbote für Asylsuchende abzuschaffen, denn Arbeitsverbote sind ein Teil einer Asylgesetzgebung, die Asylsuchende systematisch ausgrenzt.

Einige Beispiele, was Arbeitsverbote für uns bedeuten:
Frau Nohid, 41, aus dem Iran, hat seit zwei Tagen nichts gegessen, weil sie ihr Geld sparen will, um ihre Tochter und ihren Sohn, die alleine in der Türkei sind, nach Deutschland zu bringen. „Ich bin bereit schwere Arbeit zu machen, damit ich Geld verdienen kann. Aber ich habe keine Arbeitserlaubnis und darf nicht arbeiten.“
Justine, 25 Jahre alt, aus Kenia: „Ich bin müde vom zu Hause sitzen und nichts tun und davon, Tag und Nacht im Heim zu verbringen. Ich bin jung und habe viel Energie. Ich will diese Energie für die Gesellschaft, in der ich lebe, nutzen.“

Nach neun Monaten Arbeitsverbot haben Asylsuchende die Möglichkeit eine sogenannte nachrangige Arbeitserlaubnis zu beantragen. Das bedeutet: Die Agentur für Arbeit entscheidet auf Basis eines konkreten Stellenangebots, ob die Asylsuchenden die Arbeitsstelle bekommen. Meistens lehnt sie ab, weil es andere Arbeitslose gibt, die schon eine Arbeitserlaubnis haben.
Rahel, zum Beispiel, sucht seit fast zwei Jahren erfolglos so nach einer Arbeit: „Ich finde mit tausend Schwierigkeiten eine Arbeit und bringe das Stellenangebot zum Ausländeramt, mein Antrag wird abgelehnt und später erfahre ich, dass das Jobcenter das Angebot einer anderen Person gegeben hat. Das heißt, ich habe einen Job für jemand anderes gefunden.“
Ihre Erfahrung ist kein Einzelfall, deshalb bedeutet die nachrangige Arbeitserlaubnis vor allem in Regionen mit hoher Arbeitslosigkeit ein faktisches Arbeitsverbot.
Darunter leidet auch Musgan, eine junge Frau aus Afghanistan. „Das bedeutet für mich kein Teil der Gesellschaft zu sein. Das macht mich depressiv. In meinem Land sind meine Familie und ich diskriminiert und bedroht worden, weil meine Schwester und ich gearbeitet haben, deshalb bin ich geflohen aber hier, als Asylbewerberin erlebe ich wieder Diskriminierung.“

Arbeitsverbote sind ein Teil der Asylgesetzgebung, die Asylsuchende von der Gesellschaft isoliert. Ein anderer Teil dieses Systems sind die „Sammelunterkünfte“. Deshalb fordern wir eine grundlegende Änderung dieses Systems und die Abschaffung aller diskriminierender Gesetze.

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