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Kirchenasyl wird 40 Jahre alt & Besuch an der polnisch/weißrussischen Grenze
Women in Exile & Friends sind Teil des International Sanctuary Declaration Netzwerks. So haben wir in diesem Sommer an der Feier zu 40 Jahren Kirchenasyl in Deutschland teilgenommen.
Die Bewegung begann 1993, ein Jahr nach der US-Sanctuary-Bewegung. In der zweitägigen Konferenz, die am 30.-31. August stattfand, wurde die Geschichte von Kirchenasyl vorgestellt, Podiumsdiskussionen und Workshops wurden abgehalten, um herauszufinden, wie die Arbeit von Kirchenasyl verbessert werden kann und wie man in den heutigen rassistischen Status quo eingreifen kann, mit dem Asylsuchende konfrontiert sind.
Kirchenasyltagung
Vor 40 Jahren öffnete die Kirche in Berlin ihre Türen für eine von Abschiebung bedrohte palästinensische Familie. Es endete erfolgreich und viele weitere Kirchenasyle folgten. Die Kirchen haben kein Recht auf Kirchenasyl, es wird nur (oder meißt) vom Staat geduldet und ist ein Ergebnis des Kampfes um Freizügigkeit und Schutz für Flüchtlinge – ein religiöses Gebot, das nicht verhandelbar ist. Immer wieder wird versucht, die Flüchtlinge und die Leitung der beteiligten Kirchengemeinden oder Klöster zu kriminalisieren. In sehr seltenen Fällen wird das Kirchenasyl auch von der Polizei gebrochen: Im Juli 2023 wurde in Nordrhein-Westfalen eine kurdische Familie aus dem Kirchenasyl geholt und in Abschiebehaft genommen. Nach Protesten wurde die Abschiebung gestoppt.
Um Menschen vor der Abschiebung zu schützen, meldet die Kirche dem BAMF, dass sich die Personen in ihrer Obhut befinden. So kann Zeit gewonnen werden, um andere Möglichkeiten für einen individuellen Aufenthalt zu prüfen. Im August 2023 befinden sich in Deutschland 655 Personen im Kirchenasyl, darunter 136 Kinder.
An der Konferenz nahmen nationale und internationale Delegierte teil, die sich in der Flüchtlingsarbeit engagieren, insbesondere in den Grenzgebieten, in denen Flüchtlinge täglich ihr Leben riskieren, um Sicherheit zu finden. Dazu gehörten die Grenzen von Polen/Belarus, Griechenland/Türkei, USA/Mexiko, USA/Kanada, Guatemala/Mexiko.
Internationale Sanctuary Delegation in Polen an der Grenze zu Belarus 2023
Besuch an der EU-Grenze
Nach der Teilnahme an der Konferenz durch die Leitung eines Workshops und die Teilnahme an einem Panel nahmen wir an einer Beobachtungsdelegation an der polnisch-weißrussischen Grenze teil, die vom 01. bis 07. September stattfand. Diese Reise brachte uns in Kontakt mit verschiedenen Akteuren, die die Menschen auf der Flucht unterstützen, die versuchen, die polnisch-weißrussische Grenze zu überqueren. Die Realität der ständigen gewalttätigen und manchmal tödlichen Push-backs und die Militarisierung dieser Grenze war schockierend.
Wir erfuhren von den Gefahren, denen die Menschen ausgesetzt sind, wenn sie versuchen, die hohen Stacheldrahtmauern zu überwinden und sich durch dichte, sumpfige und wunderschöne alte Wälder zu bewegen. Wir sahen, wie die Rechte der Natur und die Menschenrechte miteinander verbunden sind und beide durch die Militarisierung mit Füßen getreten werden: Ein 187 km langer und 5,5 m hoher Zaun trennt den Wald, die Tierwelt und die Menschen voneinander. Die Grenze (nicht die Menschen) wird alle 50 m von zwei Soldaten mit Maschinengewehren gesichert. Täglich kommt es zu gewaltsamen Zurückdrängungen und Inhaftierungen derjenigen, denen es gelingt, die Grenze zu überschreiten. Die solidarischen Menschen aus den Dörfern, Aktivist*innen und Organisationen, die versuchen einzugreifen, um ihnen humanitäre Hilfe zu leisten, werden kriminalisiert, als Schmuggler abgestempelt und mit Gefängnis bedroht.
Grenzzaun zwischen Polen und Belarus
Sie operieren also in Angst, und wir konnten diese Angst aufgrund der vielen Polizeikontrollpunkte und der Präsenz von Militärfahrzeugen, die sich überall im Grenzgebiet bewegen, selbst spüren. Das hält die Flüchtlinge nicht davon ab, zu kommen, und hält auch die Aktivist*innen und humanitären Gruppen nicht davon ab, unter diesen schwierigen Bedingungen zu intervenieren. Aber es erhöht die Gefahr, der sie sich aussetzen müssen. Die Flüchtlinge sollen zu Spielfiguren werden in einem größeren Konflikt der EU-Politik. Sie sitzen in der Falle, weil Polen sie nach Belarus zurückdrängt und Belarus versucht, sie zurück nach Polen zu drängen. Die Abwälzung der schmutzigen Arbeit auf die Länder an den Außengrenzen entbindet Deutschland und den Rest Europas nicht von der Verantwortung für diese Tragödie. Die Gewalt an den EU-Außengrenzen legitimiert und schafft immer mehr rechte Organisationen und Gewalt in der EU. Das muss gestoppt werden.
Women in Exile geht wieder auf Bustour: Dieses Jahr bleiben wir zu Hause in Brandenburg. Nachdem wir uns letztes Jahr mit unserer internationalen Konferenz weltweit vernetzt haben, wollen wir dieses Jahr unsere Kräfte bündeln und unseren Kampf lokal weiterführen.
Die aktuelle Flüchtlingspolitik von der EU bis in die Kommunen macht uns wütend – offener Rassismus auf allen Ebenen: Brandenburgs Minister und die Landräte wollen Flüchtlinge mit „schlechter Bleibeperspektive“ bis zu 24 Monate in Lagern isolieren.
Am Flughafen soll ein Lager entstehen, wie es sich die EU an den EU-Grenzen vorstellt: ein Asyl-Schnellverfahren-Lager, das Menschen abschiebt, bevor sie überhaupt legal europäischen Boden betreten. Das ist keine systematische Vernachlässigung mehr – das ist Krieg gegen Flüchtlinge!
Aber wir werden weiterkämpfen, weiterlaufen, machen uns auf ins Land der Freiheit! Kommt mit auf unsere Bustour, um gemeinsam Solidarität zu praktizieren, statt den EU-Terror zu tolerieren!
Wir werden vom 28. bis 30. Juli die Lager in Eisenhüttenstadt, Wünsdorf und Doberlug-Kirchhain besuchen. Wir wollen vor den Lagern ein Picknick machen, die Frauen* dort einladen, sie kennenlernen, uns austauschen.
Außerdem werden wir unsere lokalen Netzwerkstrukturen in Brandenburg mit Besuch und Übernachtungen in solidarischen Projekten stärken.
Am 20.5.23 nahm unsere Gruppe zusammen mit Border Forensics, International Women Space und Refugee Libya Emancipation am Kongress von Sea-Watch teil, der im Schloss Wahlsdorf in Luckenwalde stattfand. Aufgrund der kurzen Zeit, die jede Gruppe für ihren Beitrag hatte, zeigten wir einen kleinen Teil unseres letzten Bustour-Films „Frauen bewegen sich gegen Lagerlager und Rassismus“ und sprachen anschließend über die Geschichte, Arbeit, Ziele, Erfolge und Herausforderungen unserer Gruppe . Wir verfolgten die Arbeit und Geschichte der anderen Gruppen anhand von PowerPoint- Präsentationen und Filmen, und wir konnten auch eine Zusammenfassung der beobachteten Notfälle, der Anzahl der durchgeführten Einsätze, der auf See gesichteten Boote usw. sehen und verstehen. Der Teilnehmer von Refugee Libya Emancipation führte seinen Beitrag virtuell durch und erzählte zusätzlich zum Beitrag seiner Gruppe, wie er die brutalen Routen überlebte, als er auf der Flucht war. Nach dem Input und einer kurzen Pause nahmen wir an den kleinen Diskussionsgruppen teil, die für offene Diskussionen, Fragen und strategische Überlegungen gebildet wurden, wie wir uns weiterhin gegenseitig unterstützen können, um die Bewegungsfreiheit für alle zu gewährleisten!
Am 8. März 2023 besuchten WiE & F auf Einladung der Grünen in Brandenburg gemeinsam mit einer vierköpfigen Frauendelegation unter Leitung der Landtagsabgeordneten Petra Budke die Gemeinschaftsunterkunft in Hohenleipisch im Landkreis Elbe-Elster in Brandenburg. Wir waren dort, weil unsere Schwester Rita am 20. Juni 2019 300 Meter vom Lager entfernt tot und mit Brandspuren übersät aufgefunden wurde, nachdem sie am 7. April 2019 vermisst worden war. Sie war 32 Jahre alt und hatte zwei Kinder im Alter von unter 4 Jahren.
In Hohenleipisch trafen wir uns mit dem Sozialamt des Landkreises, das für das Lager zuständig ist, und der Diakonie, die das Lager derzeit verwaltet. Ziel des Treffens war es, über unsere Schwester Rita zu sprechen und über die Lebensbedingungen der Frauen und Kinder, die derzeit im Lager leben. Dies haben wir erfahren:
Die Untersuchung von Ritas Tod
Wie die Medien damals berichteten, gab es bereits nach der Vermisstenmeldung von Rita besorgniserregende Verzögerungen und rote Fahnen in der Art und Weise, wie die Polizei ihre Ermittlungen durchführte. Seitdem Rita 2019 tot aufgefunden wurde, gibt es kaum Fortschritte bei den von Oberstaatsanwalt Gernot Bantleon in Cottbus geleiteten strafrechtlichen Ermittlungen zu ihrem Mord. Bei unserem Treffen wurde uns auch bestätigt, dass wichtige Akteure wie das Sozialamt und der Hauptverdächtige (der inzwischen untergetaucht ist) nie von den Ermittlern kontaktiert wurden. Wir konnten nicht weiter über Rita sprechen, da die Diakonie sich weigerte, über ihren Fall zu sprechen. In diesem Sinne war unser Treffen nicht ergiebig.
Wir beteiligten uns an der Auftaktveranstaltung der 33. Brandenburger Frauenwoche am 02.03.23 mit ihrem schönen Motto „Bei uns doch nicht“. In unseren Redebeiträgen zu verschiedenen Veranstaltungen in Teilen Berlins und Brandenburgs haben wir „Bei uns doch!“ gesagt. Das Patriarchat und das europäische und deutsche Migrationssystem überschneiden sich verletzend in unseren Körpern und Seelen. Wir Flüchtlingsfrauen sind mit so vielen Schwierigkeiten innerhalb Deutschlands und an den europäischen Grenzen konfrontiert.
So steigt die Zahl der Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte in Deutschland derzeit wieder an. Im Jahr 2022 gab es mindestens 121 Angriffe – ein Anstieg von 73 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Hinzu kommen Tausende von Angriffen auf Flüchtlinge. Jeden Tag drei Opfer – sagt die Polizei! Es gibt also noch viel mehr! Dies ist eine Folge und Teil des europäischen Krieges gegen Flüchtlinge. Wir werden in den Parlamenten und Gesetzen als überwältigend oder als Bedrohung dargestellt.
Liebe Sea Watch Crew, liebe Freund*innen aus allen Partnerorganisationen,
Es ist uns eine Ehre und Freude, an dieser großartigen Veranstaltung teilzunehmen und die Patinnen von Sea Watch 5 zu sein.
Wir sind Women in Exile, eine Gruppe geflüchteter Frauen, die sich für unsere Rechte in Berlin-Brandenburg einsetzt, und wir möchten unseren Dank überbringen.
Einige von uns sind mit dem Flugzeug gekommen, andere haben Berge, Wüsten und Meere überquert, die in ihrer ganzen Schönheit zu tödlichen Grenzen wurden. Einige, die die gefährliche Reise voller Hoffnung angetreten haben, sind umgekommen, bevor sie ihre Träume verwirklichen konnten. Bei all unserer Freude und unserem Feiern werden wir unsere tiefe Trauer und Wut nicht vergessen: Es ist die Verantwortung der deutschen und europäischen Regierungen für die Umsetzung eines rassistischen Migrationsregimes, das das Mittelmeer missbraucht, um so viele von uns zu schädigen und zu töten!
Als Frauen, die Grenzen überschritten haben, schätzen wir die Arbeit, die ihr in den letzten 5 Jahren geleistet haben: Menschen aus Seenot zu retten, mit dem Risiko, selbst in Seenot zu geraten, oder von den Behörden kriminalisiert, verfolgt und inhaftiert zu werden. Ihr seid ein wichtiger Teil eines weltweiten solidarischen Netzwerks. Wir feiern in tiefer Freude die Erfolge und danken euch und euren Partnerorganisationen von Herzen für euren Einsatz. Wir sind stolz auf das Anwachsen eurer Flotte, denn wir wissen, dass dadurch noch viel mehr Menschenleben aus Seenot gerettet werden können.
Als Patinnen werden wir weiterhin für die Rechte derjenigen kämpfen, die das Glück haben, die Küsten der Festung Europa zu erreichen, insbesondere für Frauen und Kinder, die auf diesen gefährlichen Reisen besonders gefährdet sind.
Wir wünschen euch sichere Reisen und dass ihr unsere Brüder und Schwestern in Seenot findet, damit ihr Hilfe bringen könnt. Bleibt vor Kriminalisierung geschützt und euch immer eine Handbreit Wasser unterm Kiel.
Für das Recht zu kommen, das Recht zu gehen und das Recht zu bleiben!
Am 14.09.2022 besuchten wir Familie A. aus Syrien, die in einem Lager in Gusow-Platkow im Landkreis Märkisch-Oderland in Brandenburg, untergebracht ist. Wir berichteten der brandenburgischen Sozialministerin, Frau Nonnemacher, und der Integrationsbeauftragten des Landes Brandenburg, Frau Lemmermeier, während unseres Treffens als Mitglieder der Strategiegruppe Wohnen von der Situation der Familie A..
Wir ermutigten diese Familie bei unserem Besuch im April 2022. Unser Folgebesuch wurde durch die Planung und Durchführung unserer „Internationalen Sommerkonferenz“ Anfang August verzögert. Bei dem Folgebesuch stellten wir fest, dass sich nichts geändert hatte und die Familie sogar dachte, wir hätten sie vergessen.
In unserem letzten Rundbrief Nr. 25 berichteten wir, wie diese Familie unter elenden und schwierigen Bedingungen in einem alten Bungalow mit ihren drei behinderten Familienmitgliedern in Rollstühlen lebt. Wenn es regnet, tropft Wasser hinein, und manchmal finden gefährliche Insekten ihren Weg ins Innere.
Die Bilder und das kurze Video im Anhang zu diesem Bericht zeigen, wie diese Familie lebt.
Bild&Video
Unser Ziel und Wunsch ist es, dass diese Familie nicht nur eine barrierefreie Wohnung und professionelle Hilfe bei der täglichen Betreuung der behinderten Kinder bekommt, sondern auch ein Bleiberecht. Dies ist nur ein Fall von vielen, der zeigt, dass wir Menschlichkeit brauchen und nicht eine Bürokratie der Vernachlässigung.
Während unserer „Sommer Bustour 2021“ in Norddeutschland war eine unserer Stationen Bremen. In Bremen trafen wir Flüchtlingsfrauen von „TogetherweareBremen“, einer Gruppe von Flüchtlingsfrauen, die für das Recht auf Geburtsurkunden für ihre Kinder kämpfen, mit der wir vor der Tour in Kontakt traten. Wir haben einen peerorientierten Empowerment Workshop veranstaltet, in dem wir zusammen die Möglichkeiten diskutiert haben, für unsere hierzulande geborenen Kinder Geburtsurkunden zu erhalten, indem wir das Asylrecht anfechten und die Rechte unserer Kinder einfordern. Später haben wir auch an einer Podiumsdiskussion zu Gesundheits- und Mutterrechten teilgenommen, die von Medibüro Bremen organisiert wurde. Es war sehr traurig, von Frauen zu hören, die in verschiedenen Teilen Deutschlands leben und die gleichen Probleme in Bezug auf die Diskriminierung der Identität ihrer Kinder und ihre Gesundheitsrechte erlebt haben und weiterhin erleben. Das zeigt, wie rassistisch und diskriminierend die Asylgesetze sind. Hier ist ein Video der dort stattgefundenen Diskussion.
W.i.E&F veranstaltet jedes Jahr eine Sommeraktion zu unserem Kampf: „KEIN LAGER FÜR FRAUEN UND KINDER“. In diesem Zusammenhang haben wir letztes Jahr eine Bustour nach Norddeutschland unternommen, wo wir verschiedene Lager besucht haben, um die aktuelle Situatione von Frauen und Kindern in den Lagern zu ermitteln und ans Licht zu bringen. Wir trugen das Banner „women moving against Lager and racism“, während unsere Stimmen an diesen verschiedenen Orten als Werkzeug dienten, um öffentlich zu machen, was wir als wahr erkennen. Dazu haben wir einen Dokumentarfilm über die verschiedenen Orte gedreht und mit den Frauen gesprochen und ihre Sicht gehört. Wir hoffen, dass dieser Dokumentarfilm seinen Zweck als Aufruf an alle erfüllt, das rassistische Lagersystem anzuprangern. Für das RECHT ZU KOMMEN! RECHT ZU GEHEN! RECHT ZU BLEIBEN!
Am 29. August hatten wir, Women in Exile & Friends, das Vergnügen, Ana Maria und Ana Mildred von Cecosesola (Central cooperativa de Servicios sociales del Estado Lara), einer nicht-hierarchischen Genossenschaft in Venezuela, in unseren Räumen in der Hermannstraße 22 zu empfangen. Sie waren im Rahmen eines Austauschprogramms, das alle zwei Jahre stattfindet, zum dritten Mal in Deutschland und hatten auch an unserer internationalen Konferenz vom 4. bis 7. August teilgenommen. Der Grund für dieses Treffen war nicht nur ein gegenseitiger Besuch, sondern auch der Austausch von Erfahrungen in unseren Arbeitsbereichen. Nach einigen Lachern konnten wir ihnen mit Hilfe von drei Übersetzenden zuhören, die vom Englischen ins Spanische und umgekehrt übersetzten.
Wir begannen mit einer kurzen Vorstellungsrunde und kamen dann zum Kern des Treffens, wo wir erfuhren, dass Cecosesola 54 Jahre alt ist und aus der Not heraus geboren wurde. Sie arbeiten im Anbau von Lebensmitteln und deren Vertrieb. Sie stellen die von ihnen angebauten Lebensmittel den ärmeren Gemeinden zu einem niedrigeren Preis als dem aktuellen Marktpreis zur Verfügung. Sie haben 26 Verkaufsstellen, von denen die meisten von Mittwoch bis Samstag geöffnet sind, so dass der Vertrieb den größten Teil ausmacht.
Sie bieten zudem Gesundheitsdienste an und haben 2007 ein Gesundheitszentrum gebaut, für das sie ein zinsloses Darlehen von einer Genossenschaft erhalten haben, da sie sich einen Bankkredit nicht leisten konnten.
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